Meine Stellungnahmen

ÖVP-Becker: "Mehr Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz"18.10.2018

Thema: Sicherheit und Gesunheit am Arbeitsplatz
Ausschuss: EMPL

Reformieren zuständige EU-Agentur. Wird transparenter, demokratischer, fokussierter. Brüssel, 17. Oktober 2018 (ÖVP-PD) "Ob Baustellen für die Arbeiter ausreichend gesichert sind oder der Büroarbeitsplatz so gestaltet ist, dass es keine Rückenschmerzen und Sehschäden wegen schlechter Beleuchtung gibt. Um das und noch viel mehr kümmert sich die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz - kurz EU-OSHA - die wir jetzt reformiert haben", sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker nach der Einigung zwischen dem Europaparlament und den Mitgliedstaaten in der Nacht auf heute.Download

ÖVP-Becker: "Volle EU-Datenvernetzung im Kampf gegen Terror"15.10.2018

Thema: Terrorbekämpfung
Ausschuss: LIBE

Enttarnung von Mehrfachidentitäten. Informationslücken schließen. Sozialdemokraten müssen Verantwortung übernehmen. Brüssel, 15. Oktober 2018 (ÖVP-PD) "Es darf nicht weiter vorkommen, dass Terroristen, Asylbetrüger und andere Verbrecher bei Polizeikontrollen davonkommen, obwohl sie bereits in EU-Datenbanken erfasst sind", sagt Heinz K. Becker vor der heutigen Abstimmung zur Vernetzung einschlägiger EU-Datenbanken im Justiz- und Innenausschuss. "Die Sozialdemokraten fordere ich auf, ihren Widerstand aufzugeben und Verantwortung für die Sicherheit der Europäerinnen und Europäer zu übernehmen. Ohne volle Vernetzung unserer Datenbanken bleibt das internationale Verbrechen im Vorteil."Download

ÖVP-Becker: "Hochdruck für gemeinsamen EU-Außengrenzschutz"11.10.2018

Thema: Außengrenzschutz
Ausschuss: LIBE

Gemeinsamer Außengrenzschutz ist Grundkonsens. Nationale Souveränität nicht in Gefahr. Basis für Lösung der Migrationskrise. Brüssel, 11. Oktober 2018 (ÖVP-PD) "Der Grundkonsens ist klar: Wir müssen unsere Außengrenzen wirksam schützen, damit wir den grenzenlosen Personenverkehr innerhalb der EU gewährleisten können. Daher müssen die Innenminister den Vorschlag der EU-Kommission für einen gemeinsamen EU-Außengrenzschutz mit Hochdruck behandeln und unterstützen", sagt Heinz K. Becker, Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament, zum morgigen Treffen der EU-Innenminister zum Ausbau der EU-Grenzschutzagentur Frontex.Download

Becker: Alzheimer kostet Europa jährlich über 250 Milliarden Euro25.09.2018

Thema: Alzheimer
Ausschuss: EMPL

"Auch Untätigkeit im Kampf gegen die Krankheit hat massive Kosten" Brüssel, 25. September 2018 (ÖVP-PD) "Mehr Geld für Alzheimerforschung, Alzheimerprävention, Früherkennung und innovative Therapien, um der Krankheit besser zu begegnen. Wir müssen im EU-Budget erhebliche Geldmittel zum dringenden Ausbau der Förderung von Projekten der Mitgliedstaaten zur Früherkennung vorsehen", forderte der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker heute in Brüssel.Download

ÖVP-Becker fordert "Einsatzzonen" für eigenständigen EU-Grenzschutz20.09.2018

Thema: Außengrenzschutz
Ausschuss: LIBE

Kompromissvorschlag: "In kritischen Grenzabschnitten kann die EU dann trotzdem durchgreifen" Salzburg, 20. September 2018 (ÖVP-PD) Einen Kompromissvorschlag zum EU-Außengrenzschutz macht heute der sicherheitspolitische Sprecher der ÖVP im Europäischen Parlament, Heinz K. Becker. Angesichts der Widerstände Ungarns und der südeuropäischen Länder gegen den Ausbau der EU-Grenzschutzagentur Frontex schlägt Becker vor, "gemeinsam genau abgesteckte Einsatzzonen zu definieren, in denen die EU-Grenz- und Küstenwache eigenständig durchgreifen kann". "Auf diese Weise müssen die EU-Mitgliedstaaten das nationale Kommando über ihren Grenzschutz nicht abgeben, aber in den kritischen Grenzabschnitten kann die EU dann trotzdem durchgreifen", erläuterte Becker.Download

ÖVP-Becker: „Vorrang für Schutz geistigen Eigentums in Europa“12.09.2018

Thema: Copyright
Ausschuss: CULT

Leistungen der Urheber angemessen vergüten. Haftung für große Plattformen bleibt. Ausnahmeregelungen vorgesehen. Straßburg, 12. September 2018 (ÖVP-PD) "Der Schutz geistigen Eigentums in Europa ist unser Hauptinteresse und hat Vorrang, es geht bei dieser Abstimmung um das Selbstverständnis Europas in dieser Frage. Leistungen der Urheber, der Kulturschaffenden und der Kreativwirtschaft müssen angemessen vergütet werden.", sagt Heinz K. Becker, Mediensprecher der ÖVP im Europaparlament, vor der Abstimmung über die Reform des Urheberrechts für das digitale Zeitalter. "Daher setzen wir uns für den Kompromissvorschlag für den Artikel 13 ein und hoffen, dass sich die Abstimmungen so entwickeln, dass wir am Ende dem Gesamtpaket zustimmen können."Download

ÖVP-Becker: "Zeit-Chaos in Europa verhindern"12.09.2018

Thema: Zeitumstellung
Ausschuss: JURI

Begrüße Vorschlag für Ende der Zeitumstellung. Künftige Zeitzone sorgfältig wählen. Gesundheit und Binnenmarkt schützen. Straßburg, 12. September 2018 (ÖVP-PD) "Das Ende der Zeitumstellung nimmt konkrete Formen an: Am 31. März 2019 könnten wir das letzte Mal auf die Sommerzeit umstellen und dann auf Dauer dabei bleiben", begrüßt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker, einer der Initiatoren des Widerstands gegen die Zeitumstellung, die heutige Vorlage eines entsprechenden EU-Gesetzesvorschlags durch die Europäische Kommission. "Entscheidend ist jetzt, dass wir die künftige Zeitzone sorgfältig wählen, um ein Zeit-Chaos in Europa zu verhindern."Download

ÖVP-Becker: „Richtungsentscheidung für Migrationsfrage“12.09.2018

Thema: Migration
Ausschuss: LIBE

EU braucht Kompetenz für Außengrenzschutz. Effektive, rasche Rückführungen. Legale Zuwanderung stärken. Terrorpropaganda löschen. Straßburg, 12. September 2018 (ÖVP-PD) "Das ist eine wichtige Richtungsentscheidung für eine effektive Antwort auf die Migrationsfrage und ein Fortschritt im Kampf gegen den Terrorismus", sagt der Europaabgeordnete Heinz K. Becker, Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament, zur heutigen Vorlage entsprechender Gesetzesvorschläge durch die EU-Kommission. "Wichtig ist auch, dass sichere und legale Wege der Zuwanderung nach Europa beschritten werden können. Denken wir nur an den Fachkräftemangel." Die Europäische Grenz- und Küstenwache muss selbstständig tätig werden können, wenn ein Mitgliedsstaat die Grenzen nicht alleine sichern kann.Download

ÖVP-Becker: "Kreditkartenbetrug europaweit bekämpfen"04.09.2018

Thema: Kreditkartenbetrug
Ausschuss: LIBE

Kriminalität im bargeldlosen Zahlungsverkehr wächst. 1,5 Milliarden Euro Schaden bei Kartenzahlungen pro Jahr. EU vereinfacht Strafverfolgung. Brüssel, 4. September 2019 (ÖVP-PD) "Im Windschatten des rapide steigenden Volumens des bargeldlosen Zahlungsverkehrs wächst auch der Missbrauch und Betrug in diesem Bereich. Diese kriminellen Machenschaften werden wir bekämpfen", sagt der Europaabgeordnete und Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament, Heinz K. Becker. Der Justiz- und Innenausschuss hat sich Anfang der Woche für strenge Maßnahmen gegen die Kriminalität im bargeldlosen Zahlungsverkehr ausgesprochen.Download

ÖVP-Becker: "Ende der Zeitumstellung naht"31.08.2018

Thema: Zeitumstellung
Ausschuss: JURI

Juncker für dauerhafte Sommerzeit. Becker: Entscheidend ist einheitliche Regelung für die Uhrzeit in Europa. Brüssel, 31. August 2018 (ÖVP-PD) "Das Ende der zweimal jährlichen Zeitumstellung naht: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich dafür ausgesprochen, dass so rasch wie möglich auf Dauer die Sommerzeit gelten soll", freut sich der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker, einer der Initiatoren des Widerstands gegen die Zeitumstellung. "Entscheidend ist, dass es für die Uhrzeit in Europa eine einheitliche Regelung gibt und sich nicht jedes Land seine Uhrzeit nach Belieben aussuchen kann. Sonst droht ein Zeit-Chaos in Europa."Download