Meine Stellungnahmen

ÖVP-Becker: "Faire, unbürokratische EU-Visapolitik schaffen"21.06.2018

Thema: Visa
Ausschuss: LIBE

Druck auf Nicht-EU-Staaten: Vergabe von Schengen-Visa an Rückführungen koppeln. Brüssel, 21. Juni 2018 (ÖVP-PD) "Fair und unbürokratisch: So muss die EU-Visapolitik der Zukunft aussehen. Ein wichtiges und richtiges Element ist dabei, dass wir die Vergabe der Schengen-Visa an die Kooperation der Herkunftsländer bei der Rückführung illegal aufhältiger Nicht-EU-Bürger koppeln", sagt der Europaabgeordnete Heinz K. Becker, Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament, zur heutigen Debatte eines neuen EU-Visakodex im Justiz- und Innenausschuss. "Damit motivieren wir die Entscheidungsträger in Staaten außerhalb der EU besonders stark, mit uns zusammenzuarbeiten. Denn sie sind es, die zum überwiegenden Teil Reisen nach Europa unternehmen."Download

ÖVP-Becker zu SIS-Reform: "Riesenfortschritt für Sicherheit"20.06.2018

Thema: EU-Grenzschutz
Ausschuss: LIBE

Europol-Zugriff auf Schengen-Datenbank. Terrorverdächtige erfasst, gefährdete Kinder erkannt. Asylshopping wird unmöglich. Brüssel, 20. Juni 2018 (ÖVP-PD) "Das ist ein Riesenfortschritt für die Sicherheit und gegen Asylshopping in Europa: Die Reform des Schengen-Informationssystems (SIS) bringt weit mehr Einsatz von biometrischen Daten, Transparenz über illegal aufhältige Nicht-EU-Bürger, daher verstärkte Rückführungen, mehr Datenverfügbarkeit und -zugriff für europäische Ermittler und Behörden", sagt der Europaabgeordnete Heinz K. Becker, Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament, zur heutigen Abstimmung über den Ausbau der Schengen-Datenbank im Justiz- und Innenausschuss.Download

ÖVP-Becker zu Urheberrecht: "Kompromiss zum Wohle aller"20.06.2018

Thema: Urheberrecht
Ausschuss: JURI

Kreative werden adäquat entschädigt. Internetnutzer können auf alle kreativen Inhalte zugreifen. Brüssel, 20. Juni 2018 (ÖVP-PD) "Schriftsteller, Journalisten, Musiker, Künstler und andere Kreative müssen auch im digitalen Zeitalter adäquat für ihre Leistungen entschädigt werden. Zugleich muss sichergestellt werden, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Europa weiterhin auf Texte, Bilder, Musikstücke und weitere kreative Inhalte zugreifen können. Mit dem heute gefundenen Kompromiss ist diese Balance zum Wohle aller Beteiligten gewahrt", sagt der Europaabgeordnete Heinz K. Becker, Mediensprecher der ÖVP im Europaparlament, nach der heutigen Abstimmung im Rechtsausschuss über die Reform des Urheberrechts in der EU. Es geht nicht, dass Online-Plattformen das große Geschäft machen und die Urheber der Werke leer ausgehen.Download

ÖVP-Becker: "Wer verfolgt wird, hat Recht auf Asyl"19.06.2018

Thema: Asyl
Ausschuss: LIBE

Präzise zwischen Wirtschaftsmigranten und Flüchtlingen unterscheiden. Effektiver Außengrenzschutz entscheidend. Brüssel, 19. Juni 2018 (ÖVP-PD) "Wem zu Hause Verfolgung, Folter oder gar der Tod droht, dem werden wir in Europa immer Asyl gewähren. Dieses Recht gilt für jeden Flüchtling ausnahmslos", sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker anlässlich des Weltflüchtlingstags morgen, Mittwoch. "Doch damit wir dieser Verantwortung gerecht werden können, müssen wir präzise zwischen wirklichen Flüchtlingen und Wirtschaftsmigranten unterscheiden."Download

Liebe 18-Jährige, Interrail-Verlosung beginnt11.06.2018

Thema: Interrail-Verlosung
Ausschuss: TRAN

ÖVP-Becker: Liebe 18-Jährige, Interrail-Verlosung beginnt "Projekt der Sehnsucht": Ab Dienstag können sich alle 18-Jährigen in der EU um bis zu 30.000 Gratis-Interrail-Ticket für diesen Sommer bewerben Brüssel, 11. Juni 2018 (ÖVP-PD) "Liebe 18-Jährige, der Countdown läuft. Ab Dienstag, 12. Juni, 12:00 Uhr könnt ihr Euch für bis zu 30.000 Gratis-Interrail-Tickets bewerben. Damit könnt Ihr zwischen dem 9. Juli und dem 30. September bis zu 30 Tage lang die Vielfalt und Schönheit Europas erkunden", sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker zu der von der Europäischen Volkspartei (EVP) initiierten Aktion.Download

ÖVP-Becker: EU-Entsenderichtlinie schützt Arbeitnehmer, Firmen und den EU-Binnenmarkt29.05.2018

Thema: Entsenderichtlinie
Ausschuss: EMPL

Kompromiss: "Keine neue Ost-West-Spaltung und gleichzeitig Sozialdumping verhindert" Straßburg, 29. Mai 2018 (ÖVP-PD) "Wir schützen gleich dreifach. Wir schützen ausländische Arbeitnehmer in Österreich vor Ausbeutung, wir schützen österreichische Firmen vor unfairer Billigkonkurrenz und gleichzeitig halten wir den EU-Binnenmarkt offen", erklärt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker den heutigen, endgültigen Beschluss der sogenannten EU-Entsenderichtlinie im Europäischen Parlament.Download

ÖVP-Becker: Antisemitismus im Fußball die rote Karte zeigen23.05.2018

Thema: Antisemitismusbekämpfung
Ausschuss: LIBE

"Schluss mit hirnverbrannten Gesängen, Bananenwürfen und depperten Sprüchen" Brüssel, 23. Mai 2018 (ÖVP-PD) Der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker fordert im Vorfeld der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 "dem Rassismus und Antisemitismus im Stadion die rote Karte zu zeigen". Bei einer Konferenz mit Sportlern, Politikern und Fußballfunktionären heute im Europäischen Parlament rief Becker Medien, Fußballer, Fußballklubs, Fans und Ligaorganisationen auf, Rassismus "unmissverständlich zu brandmarken, an den Pranger zu stellen und aus dem Sport zu verbannen".Download

ÖVP-Becker: "Informationslücken im Kampf gegen Terror werden endlich geschlossen"16.05.2018

Thema: Terrorbekämpfung
Ausschuss: TERR

Vernetzung von EU-Datenbanken: "Datenschutz wird nicht beschnitten" Brüssel, 16. Mai 2018 (ÖVP-PD) "Die Informationslücken im Kampf gegen Terror werden jetzt endlich geschlossen. Terroristen, Asylbetrüger und andere Verbrecher sind oft längst in unseren Datenbanken erfasst, entkommen der Strafverfolgung aber trotz Polizeikontrollen immer wieder, weil die eine Behörde oft nicht weiß, was die andere tut. Jetzt werden die entsprechenden Datenbanken alle vernetzt. Die ÖVP wird dem heutigen Gesetzesvorschlag der EU-Kommission zustimmen", so Heinz K. Becker, Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament.Download

ÖVP-Becker will EU-Statut und Gütesiegel für "soziale Unternehmen"15.05.2018

Thema: Soziale Unternehmen
Ausschuss: EMPL

"Es muss leichter möglich sein, mit einem betriebswirtschaftlichen Ansatz ein soziales Problem zu lösen" Brüssel, 15. Mai 2018 (ÖVP-PD) "Sozial- und Ökoengagement muss aus der Bittsteller-Ecke heraus und sich auch wirtschaftlich lohnen." So erklärt Heinz K. Becker, Sozialsprecher der ÖVP im EU-Parlament, seine Initiative für ein EU-Statut für "soziale Unternehmen"."Es geht darum, 'Geld verdienen mit Sinn' einfacher zu machen. Es muss leichter möglich sein, mit einem betriebswirtschaftlichen Ansatz ein soziales Problem zu lösen", so Becker anlässlich der heute beschlossenen Aufforderung des Sozialausschusses des EU-Parlaments an die EU-Kommission, endlich EU-weit einheitliche Regeln für soziale Unternehmen festzulegen.Download

ÖVP-Becker: "Junge Menschen für Europa begeistern"03.05.2018

Thema: Interrail
Ausschuss: TRAN

20.000 bis 30.000 Gratis-Interrail-Tickets zu gewinnen. Greifbare Reisefreiheit. Gemeinsames Europa erleben. Brüssel, 3. Mai 2018 (ÖVP-PD) "Interrail ist ein gutes Beispiel dafür, wie man die Vielfalt und Schönheit des gemeinsamen Europas erleben kann. Diese Chance möchten wir so vielen jungen Menschen wie möglich geben", sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker anlässlich der Veranstaltung DiscoverEU heute im Europaparlament. Sie bewirbt die Verlosung von 20.000 bis 30.000 Gratis-Interrail-Tickets für junge Menschen, die heuer 18 Jahre alt werden. In den nächsten Tagen geht dafür eine gesonderte Homepage der EU-Kommission online, der Link dorthin wir auf der Seite www.youdiscover.eu bekanntgegeben.Download