Meine Stellungnahmen

Karas/Becker: 150 Millionen Senioren können weiter mit Bargeld zahlen24.04.2018

Thema: Bargeld
Ausschuss: EMPL

Angebliche Bargeldabschaffung ist "Fake News" und "Zeitungsente". "Keinen gläsernen Menschen schaffen". Brüssel, 27. Februar 2018 (ÖVP-PD) Die Europaabgeordneten Othmar Karas und Heinz Becker wollen, dass Bargeld weiter Zahlungsmittel in der EU bleibt. Karas erinnert daran, dass die Europäische Kommission mehrfach bestätigt hat, dass ein "Verbot von Bargeld" nicht geplant sei. Becker betont, "gerade ältere Menschen und Senioren legen Wert darauf, weiter bar zahlen zu können. Das muss so bleiben."Download

ÖVP-Becker für "ausgewogenen Schutz" von Whistleblowern23.04.2018

Thema: Whistleblower
Ausschuss: LIBE

Panama Papers, Edward Snowden, Cambridge Analytica und Lux Leaks: "Nicht jeder Querulant ist ein Whistleblower" Brüssel, 23. April 2018 (ÖVP-PD) "Der Schutz von Whistleblowern ist notwendig, aber er muss ausgewogen sein. Wir wollen sicher nicht anonymem Denunziantentum Tür und Tor öffnen", sagt Heinz K. Becker, Justiz- und Sicherheitssprecher der ÖVP im Europäischen Parlament, zum heutigen Gesetzesvorschlag, mit dem Whistleblower EU-weit besser geschützt werden sollen.Download

ÖVP-Becker: "70 Jahre Israel - eine Erfolgsgeschichte"20.04.2018

Thema: Israel
Ausschuss: LIBE

Gratulation zum runden Geburtstag. Antisemitismus darf keinen Platz in Europa haben. Straßburg, 19. April 2018 (ÖVP-PD) "70 Jahre Israel - eine Erfolgsgeschichte: Das moderne Israel ist ein pulsierender, multikultureller, demokratischer Staat. Er wird durch Kreativität, Pioniergeist, Freiheit und Gleichberechtigung charakterisiert und blickt gleichzeitig auf eine 3500 Jahre alte Geschichte zurück", sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker anlässlich der Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen des Staates Israel.Download

ÖVP-Becker stellt Geldstrafen für Facebook in den Raum18.04.2018

Thema: Facebook
Ausschuss: LIBE

Neues EU-Datenschutzgesetz sieht Strafe von bis zu 1,6 Milliarden Dollar für Facebook vor / Parlamentsdebatte heute Straßburg, 18. April 2018 (ÖVP-PD) "Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung sieht Strafen für Datenmissbrauch von bis zu vier Prozent des weltweiten Umsatzes der Firmen vor. Bei Facebook wären das rund 1,6 Milliarden US-Dollar Strafe", sagte der Europaabgeordnete Heinz K. Becker, der für Datenschutz zuständige Bereichssprecher der ÖVP im EU-Parlament.Download

ÖVP-Becker: "Absolute Priorität für Sicherheit"13.04.2018

Thema: Sicherheit
Ausschuss: LIBE

Neue Einwanderungswellen stehen bevor. Migration neu denken. Gesetzliche Integrationsverpflichtung. Brüssel, 13. April 2018 (ÖVP-PD) "Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger hat absolute Priorität: Längst sagen Experten des UNHCR und Krisenforscher neue Einwanderungswellen aus Afrika und anderen instabilen Nachbarregionen Europas voraus. Es ist die größte Verantwortung für die europäischen Regierungen und Parlamente, dass wir uns gegen die damit verbundenen Bedrohungen wappnen", sagt Heinz K. Becker, ÖVP-Sicherheitssprecher im Europaparlament, anlässlich der Sicherheitskonferenz der Europäischen Volkspartei, die heute zu Ende geht. "Wir müssen ohne Zeitverzug ein Gesamtpaket schnüren. Dabei müssen alle Mitgliedstaaten mitmachen, das kann nur gemeinsam gelingen."Download

ÖVP-Becker: "Extremismus hat keinen Platz in Europa"28.03.2018

Thema: Bekämpfung von Extremismus
Ausschuss: LIBE

Unterstützung für Europäische Bürgerinitiative "Stop Extremism". Für einheitliche Definition von Extremismus. Brüssel, 28. März 2018 (ÖVP-PD) "Extremismus und Terror haben in Europa keinen Platz, wir werden sie niemals akzeptieren. Dabei ist egal, ob es sich um islamistische, rechts- oder linksextreme Motive handelt. Besonders widerwärtig und inakzeptabel ist Antisemitismus und antisemitische Gewalt. Daher unterstütze ich die Europäische Bürgerinitiative „Stop Extremism“ und empfehle, sie zu unterzeichnen", sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker anlässlich einer Pressekonferenz mit Organisatoren der Bürgerinitiative heute im Europaparlament. "Damit wir den Kampf gegen Extremismus und Terrorismus gewinnen können, müssen wir sowohl in der Sicherheits- als auch in der Migrationspolitik ansetzen."Download

Becker/Mandl wollen europäische Debatte über Familienbeihilfe27.03.2018

Thema: Familienbeihilfe
Ausschuss: EMPL

Neuer Youtube-Kanal: Familienministerin Bogner-Strauß, Sozialrechtsexperte Mazal und Europaabgeordnete debattieren über Familienbeihilfe Brüssel, 27. März 2018 (ÖVP-PD) Die ÖVP-Europaabgeordneten Heinz K. Becker und Lukas Mandl fordern eine europäische Debatte über eine Indexierung von Familienleistungen für Kinder, die in einem anderen EU-Land leben. "Ziel der Familienbeihilfe ist es, zu den wirklichen Lebenshaltungskosten beizutragen. Die Lebenshaltungskosten sind in Europa aber so unterschiedlich, dass es ungerecht ist, wenn Österreich allen das Gleiche zahlt. Dieses Problem muss gelöst werden", so Becker und Mandl.Download

ÖVP-Becker: „Zeitumstellung gefährdet die Gesundheit“23.03.2018

Thema: Zeitumstellung
Ausschuss: TRAN

Europaparlament fordert mit großer Mehrheit die Abschaffung. EU-Kommission muss Zeitplan vorlegen. Brüssel, 23. März 2018 (ÖVP-PD) „Wieder einmal verlieren wir eine Stunde wertvollen Schlaf. Denn in der Nacht von Samstag auf Sonntag müssen wir die Uhr erneut von zwei auf drei Uhr vorstellen. Diese Zeitumstellung gefährdet die Gesundheit, niemand hat irgendetwas davon“, ärgert sich der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker. „Die EU-Kommission muss endlich einen klaren Zeitplan für die Abschaffung der zweimal jährlichen Zeitumstellung auf den Tisch legen.“Download

"EU-Oscar"-Finalist Becker: "Antisemitismus wirksam bekämpfen"22.03.2018

Thema: Bekämpfung von Antisemitismus
Ausschuss: LIBE

Anerkennung für Resolution gegen Antisemitismus. Nominierung als Europaabgeordneter des Jahres 2018. Brüssel, 22. März 2018 (ÖVP-PD) Als einziger Österreicher nahm Heinz K. Becker gestern Abend als Finalist an der Verleihung der "EU-Oscars" teil. Der ÖVP-Sicherheits- und Sozialsprecher war für seine herausragende Arbeit im Justiz- und Innenausschuss des Europaparlaments für den "MEP Award" für den Europaabgeordneten des Jahres 2018 in dieser Kategorie nominiert worden.Download

ÖVP-Becker: "Europass - Ein Schlüssel zum neuen Job"15.03.2018

Thema: Europass
Ausschuss: EMPL

EU-weit einheitliche Lebensläufe und verständliche Qualifikationsnachweise. Effektive Online-Hilfe bei Bewerbungen.Download