Meine Stellungnahmen

ÖVP-Becker zu November-Progromen: "Das Grauen niemals vergessen"09.11.2018

Thema: Antisemitismusbekämpfung
Ausschuss: LIBE

Brauchen lebendige Erinnerung und konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus. Effektive Strafverfolgung nötig. Brüssel, 9. November 2018 (ÖVP-PD) "Heute vor 80 Jahren wurde mit den November-Progromen der Holocaust eingeleitet. Dieses Grauen darf niemals in Vergessenheit geraten. Denn nur eine lebendige Erinnerung und ein konsequentes Vorgehen gegen den Antisemitismus bewahrt die Menschheit vor solchen Verbrechen in der Zukunft", sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker, Vorsitzender der Arbeitsgruppe gegen Antisemitismus im Europaparlament.Download

ÖVP-Becker: "Endlich zeitgemäßer Kampf gegen Terror und Asylmissbrauch"24.10.2018

Thema: Schengen
Ausschuss: LIBE

Schengen-Datenbank neu: Alarm bei Terrorverdächtigen und abgelehnten Asylwerbern, Suche nach biometrischen Daten, Frühalarm für gefährdete Kinder Straßburg, 24. Oktober 2018 (ÖVP-PD) "Mit dieser Reform verbessern wir die Schengen-Datenbank für den zeitgemäßen und effektiven Kampf gegen Terrorismus, schwere Verbrechen, illegale Migration und Asylmissbrauch", sagt Heinz K. Becker, ÖVP-Sicherheitssprecher im Europaparlament, zur heutigen Abstimmung im Plenum über die Revision des Schengen-Informationssystems (SIS). "Nach unserem Votum müssen die Mitgliedstaaten die Reform noch durchwinken. Das ist eine reine Formalität, alle Neuerungen treten bereits ab heuer in Kraft."Download

ÖVP-Becker: "Prinzip ‚Visa gegen Rückübernahme‘ muss bleiben"23.10.2018

Thema: Visa
Ausschuss: LIBE

Erleichterungen bei Visavergabe nur, wenn Herkunftsländer bei Rückübernahme kooperieren. Keine Kurzfristvisa mit „Sicherheitsprüfung light“. Straßburg, 23. Oktober 2018 (ÖVP-PD) "Eine Reform des Schengen-Visakodex muss für alle Seiten sinnvoll sein: Wir sind bereit, die Vergabe von Visa an Nicht-EU-Bürger zu vereinfachen. Dann müssen die Heimatländer dieser Menschen aber bei der Rückübernahme von Landsleuten kooperieren, die sich illegal in der EU aufhalten. Auf diesen wichtigen Hebel dürfen wir nicht verzichten", sagt Heinz K. Becker, Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament, zur aktuellen Vorlage des Entwurfs einer Parlamentsposition zur Reform des Visakodex. Darin schlägt der sozialdemokratische Verhandlungsleiter vor, die Verknüpfung von Visavergabe und Rückübernahme zu streichen. "Das Prinzip ‚Visa gegen Rückübernahme‘ muss bleiben", fordert dagegen Becker.Download

ÖVP-Becker: "Mehr Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz"18.10.2018

Thema: Sicherheit und Gesunheit am Arbeitsplatz
Ausschuss: EMPL

Reformieren zuständige EU-Agentur. Wird transparenter, demokratischer, fokussierter. Brüssel, 17. Oktober 2018 (ÖVP-PD) "Ob Baustellen für die Arbeiter ausreichend gesichert sind oder der Büroarbeitsplatz so gestaltet ist, dass es keine Rückenschmerzen und Sehschäden wegen schlechter Beleuchtung gibt. Um das und noch viel mehr kümmert sich die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz - kurz EU-OSHA - die wir jetzt reformiert haben", sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker nach der Einigung zwischen dem Europaparlament und den Mitgliedstaaten in der Nacht auf heute.Download

ÖVP-Becker: "Volle EU-Datenvernetzung im Kampf gegen Terror"15.10.2018

Thema: Terrorbekämpfung
Ausschuss: LIBE

Enttarnung von Mehrfachidentitäten. Informationslücken schließen. Sozialdemokraten müssen Verantwortung übernehmen. Brüssel, 15. Oktober 2018 (ÖVP-PD) "Es darf nicht weiter vorkommen, dass Terroristen, Asylbetrüger und andere Verbrecher bei Polizeikontrollen davonkommen, obwohl sie bereits in EU-Datenbanken erfasst sind", sagt Heinz K. Becker vor der heutigen Abstimmung zur Vernetzung einschlägiger EU-Datenbanken im Justiz- und Innenausschuss. "Die Sozialdemokraten fordere ich auf, ihren Widerstand aufzugeben und Verantwortung für die Sicherheit der Europäerinnen und Europäer zu übernehmen. Ohne volle Vernetzung unserer Datenbanken bleibt das internationale Verbrechen im Vorteil."Download

ÖVP-Becker: "Hochdruck für gemeinsamen EU-Außengrenzschutz"11.10.2018

Thema: Außengrenzschutz
Ausschuss: LIBE

Gemeinsamer Außengrenzschutz ist Grundkonsens. Nationale Souveränität nicht in Gefahr. Basis für Lösung der Migrationskrise. Brüssel, 11. Oktober 2018 (ÖVP-PD) "Der Grundkonsens ist klar: Wir müssen unsere Außengrenzen wirksam schützen, damit wir den grenzenlosen Personenverkehr innerhalb der EU gewährleisten können. Daher müssen die Innenminister den Vorschlag der EU-Kommission für einen gemeinsamen EU-Außengrenzschutz mit Hochdruck behandeln und unterstützen", sagt Heinz K. Becker, Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament, zum morgigen Treffen der EU-Innenminister zum Ausbau der EU-Grenzschutzagentur Frontex.Download

ÖVP-Becker zur Zeitumstellung: "Sorgfältig abschaffen"10.10.2018

Thema: Zeitumstellung
Ausschuss: TRAN

Vielleicht letzte Umstellung auf Winterzeit am Sonntag. Zeit-Chaos muss vermieden werden. Gesundheitsfragen klären. Brüssel, 26. Oktober 2018 (ÖVP-PD) "Wir kommen unserem Ziel näher: Am Sonntag um drei Uhr früh wird die Uhr vielleicht ein letztes Mal um eine Stunde zurück auf die Winterzeit gedreht. Laut Vorschlag der EU-Kommission könnte die Umstellung auf Sommerzeit Ende März 2019 die letzte Zeitumstellung überhaupt sein. Gesundheitliche Risiken wegen der zweimal jährlichen Zeitumstellung hätten ein Ende. Doch müssen wir neue Gesundheitsfragen klären", sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker vor der Zeitumstellung am Sonntag.Download

Becker: Alzheimer kostet Europa jährlich über 250 Milliarden Euro25.09.2018

Thema: Alzheimer
Ausschuss: EMPL

"Auch Untätigkeit im Kampf gegen die Krankheit hat massive Kosten" Brüssel, 25. September 2018 (ÖVP-PD) "Mehr Geld für Alzheimerforschung, Alzheimerprävention, Früherkennung und innovative Therapien, um der Krankheit besser zu begegnen. Wir müssen im EU-Budget erhebliche Geldmittel zum dringenden Ausbau der Förderung von Projekten der Mitgliedstaaten zur Früherkennung vorsehen", forderte der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker heute in Brüssel.Download

ÖVP-Becker fordert "Einsatzzonen" für eigenständigen EU-Grenzschutz20.09.2018

Thema: Außengrenzschutz
Ausschuss: LIBE

Kompromissvorschlag: "In kritischen Grenzabschnitten kann die EU dann trotzdem durchgreifen" Salzburg, 20. September 2018 (ÖVP-PD) Einen Kompromissvorschlag zum EU-Außengrenzschutz macht heute der sicherheitspolitische Sprecher der ÖVP im Europäischen Parlament, Heinz K. Becker. Angesichts der Widerstände Ungarns und der südeuropäischen Länder gegen den Ausbau der EU-Grenzschutzagentur Frontex schlägt Becker vor, "gemeinsam genau abgesteckte Einsatzzonen zu definieren, in denen die EU-Grenz- und Küstenwache eigenständig durchgreifen kann". "Auf diese Weise müssen die EU-Mitgliedstaaten das nationale Kommando über ihren Grenzschutz nicht abgeben, aber in den kritischen Grenzabschnitten kann die EU dann trotzdem durchgreifen", erläuterte Becker.Download

ÖVP-Becker: „Vorrang für Schutz geistigen Eigentums in Europa“12.09.2018

Thema: Copyright
Ausschuss: CULT

Leistungen der Urheber angemessen vergüten. Haftung für große Plattformen bleibt. Ausnahmeregelungen vorgesehen. Straßburg, 12. September 2018 (ÖVP-PD) "Der Schutz geistigen Eigentums in Europa ist unser Hauptinteresse und hat Vorrang, es geht bei dieser Abstimmung um das Selbstverständnis Europas in dieser Frage. Leistungen der Urheber, der Kulturschaffenden und der Kreativwirtschaft müssen angemessen vergütet werden.", sagt Heinz K. Becker, Mediensprecher der ÖVP im Europaparlament, vor der Abstimmung über die Reform des Urheberrechts für das digitale Zeitalter. "Daher setzen wir uns für den Kompromissvorschlag für den Artikel 13 ein und hoffen, dass sich die Abstimmungen so entwickeln, dass wir am Ende dem Gesamtpaket zustimmen können."Download