Meine Stellungnahmen

Jugendkarlspreis: Becker gratuliert griechischem Gewinner16.05.2012

Thema: Jugend
Ausschuss: CULT

Brüssel, 16. Mai 2012 (ÖVP-PD) Das Jurymitglied für die österreichische Vorauswahl zum Europäischen Jugendkarlspreis, der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker gratuliert dem griechischen Gewinner. Das gestern Nachmittag in Aachen ausgezeichnete Projekt "Europe on the ground", entsendet jedes Jahr multikulturelle Journalisten-Teams für vier Tage in europäische Hauptstädte, um über europäische Kultur und Gesellschaft zu berichten.Download

Erstes europäisches Volksbegehren startet am Europatag09.05.2012

Thema: Bürger
Ausschuss: PETI

Ab der heute erfolgten Registrierung des Volksbegehrens, das auch österreichische Initiatoren hat, läuft die Frist, mindestens eine Million Unterschriften in mindestens sieben EU-Mitgliedstaaten zu sammeln. Becker verweist in diesem Zusammenhang auf die Vorreiterrolle Österreichs als einziges Land in der EU mit einem aktiven Wahlrecht ab 16 Jahren.Download

EU will soziales Unternehmertum fördern und vereinfachen24.04.2012

Thema: Soziales
Ausschuss: EMPL

Brüssel, 24. April 2012 (ÖVP-PD) Investoren, die Ihr Geld in sozialen Unternehmen und Projekten anlegen wollen, sollen in Zukunft besser erkennen können, wo sie ihre Mittel investieren können. Dazu sollen Sozialinvestitionsfonds, die bestimmte Kriterien erfüllen mit dem Gütesiegel „Europäischer Fonds für soziales Unternehmertum“ gekennzeichnet werden. Dafür spricht sich heute der Sozialausschuss des EU-Parlaments aus. "Sozialunternehmern soll es dadurch einfacher gemacht werden, an Finanzmittel zu kommen und den gesamten EU-Binnenmarkt für Ihre Projekte zu nutzen"Download

Jetzt Europas Hochschulen stärker an Bedürfnissen der Studierenden ausrichten20.04.2012

Thema: Bildung
Ausschuss: CULT

Straßburg, 20. April 2012 (ÖVP-PD) Das EU-Parlament richtet heute einen Appell an die Mitgliedstaaten der EU, mehr für die Modernisierung der Hochschulsysteme zu tun. Die Parlamentarier wollen, dass die Qualität der Lehre gesteigert wird, die Mobilität der Studierenden zwischen Universitäten gewährleistet wird und die Hochschulen ausreichend finanziert werden. Außerdem müsse stärker den Bedürfnissen von Studenten mit unterschiedlichen sprachlichen und ethnischen Hintergründen Rechnung getragen werden. "Zwei Ziele haben für mich auf europäischer Ebene Priorität: die Mobilität der Studierenden und die Pluralität der Studienangebote. Die Hochschul-Modernisierung muss einerseits auf den Bedarf am Arbeitsmarkt abzielen, andererseits aber auch Studien, die nicht unmittelbare wirtschaftliche Priorität haben, gebührend Raum geben"Download

Koordinierung der Sozialsysteme in der EU18.04.2012

Thema: Soziales
Ausschuss: EMPL

Straßburg, 18. April 2012 (ÖVP-PD) Das EU-Parlament klärt heute die Sozialansprüche von Flugzeugbesatzungen und Selbstständigen: "Wer in mehreren Ländern der EU arbeitet oder das Land wechselt, wird nun seine Sozialversicherungsansprüche sicher nicht verlieren", erläutert Heinz K. Becker, Sozialsprecher der ÖVP im EU-Parlament die heutige Entscheidung. "Die EU hat zwar keine Zuständigkeit, eigene direkte Sozialmaßnahmen durchzuführen, verknüpft aber sinnvoll die 27 verschiedenen Sozialsysteme der Mitgliedsländer miteinander und liefert länderübergreifende, europäische Lösungen"Download

Jetzt haben die Bürger eine noch lautere Stimme in der EU30.03.2012

Thema: Bürgerrechte
Ausschuss: PETI

Brüssel, 30. März 2012 - Die ÖVP-Abgeordneten im Europäischen Parlament begrüßen, dass allen Bürgerinnen und Bürgern ab übermorgen das neue Instrument der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zur Verfügung steht. "Ab Sonntag haben die Bürger eine noch lautere Stimme in der EU", so Othmar Karas, Vizepräsident des EU-Parlaments, Richard Seeber, ÖVP-Verfassungssprecher im EU-Parlament, und Heinz K. Becker, einziges österreichisches Mitglied im Bürger-Petitionsausschuss des EU-Parlaments.Download

Diskriminierung von EU-Bürgern in EU beenden29.03.2012

Thema: Bürgerrechte
Ausschuss: PETI

Brüssel, 29. März 2012 - Alle Staatsangehörigen der EU-Mitgliedstaaten verfügen automatisch über die sogenannte Unionsbürgerschaft, die ihnen zusätzliche Rechte gewährt. "Was jedoch nützen mir diese Rechte, wenn die grenzüberschreitende Inanspruchnahme nur teilweise funktioniert oder ich meine Rechte erst gar nicht kenne?", so der EU-Abgeordnete Heinz K. Becker.Download

EU-Studie bis 2020 zeigt: Keine Berufschance ohne Top-Ausbildung23.03.2012

Thema: Bildung
Ausschuss: CULT

Brüssel, 23. März 2012 - "Die neue EU-Qualifikationsprognose beweist klar: Wer keine Top-Ausbildung vorweisen kann, wird nur schwer in der Arbeitswelt Fuß fassen können. Das betrifft sowohl Lehrlinge als auch Studenten", so Heinz K. Becker, Bildungssprecher der ÖVP im Europäischen Parlament.Download

EU-Dienstleistungsmarkt ausbauen, nicht einschränken21.03.2012

Thema: Bürgerrechte
Ausschuss: EMPL

Brüssel, 21. März 2012 - "Weder die Kommission noch Österreichischer Gewerkschaftsbund und Arbeiterkammer können mit Zahlen belegen, in welcher Größenordnung überhaupt ein Problem besteht", so Heinz K. Becker, Sozialsprecher der ÖVP im EU-Parlament zum Vorschlag der Europäischen Kommission, die sogenannte EU-Entsende-Richtlinie zu ändern. Die Richtlinie regelt, zu welchen Bedingungen Arbeitnehmer, die in einem EU-Land angestellt sind, von ihrer Firma zu Dienstleistungen in einem anderen EU-Land entsandt werden können.Download

Missverstandene Universitätsautonomie führt Bologna-Prozess ad absurdum13.03.2012

Thema: Bildung
Ausschuss: CULT

Straßburg, 13. März 2012 - "De facto steht der Bologna-Prozess seit Jahren fast still. Seit 13 Jahren arbeitet Europa im Rahmen des Bologna-Prozesses an einem einheitlichen Europäischen Bildungsraum, trotzdem ist gegenseitige Anerkennung von Studienleistungen zwischen Universitäten in vielen Bereichen immer noch ein Fremdwort", stellt der Bildungssprecher der ÖVP im Europäischen Parlament Heinz K. Becker mit Bedauern fest.Download