Heinz K. Becker bei Veranstaltung „EU im Fokus“

breitgefächerte und lebhafte Diskussion über aktuelle Brennpunkte18.09.2016

Neben dem Europaabgeordneten Heinz K. Becker (ÖVP/EVP) nahmen auch die Nationalratsabgeordneten Rainer Hable (NEOS) und Johannes Hübner (FPÖ), die Mitglieder des niederösterreichischen Landtags Madeleine Petrovic (Grüne) und Günther Sidl (SPÖ) sowie die Wirtschaftskammerpräsidentin Niederösterreichs, Bundesratsabgeordnete Sonja Zwazl an einer Diskussionsrunde zu dem Thema „EU im Fokus“ im Schloss Thalheim in Kapelln/Niederösterreich teil.

Die Veranstaltung war von der Gemeinde Kapelln organisiert worden und zielte darauf ab, der Bevölkerung Standpunkte und Motive der Repräsentanten der verschiedenen Institutionen näher zu bringen. Damit einhergehend sollte im Diskurs über die EU auch wieder der überwältigende Erfolg dieses Friedensprojekts Erwähnung finden, um ausgewogenere Debatten zu ermöglichen.

Im bis auf den letzten Platz gefüllten Saal des Schloss Thalheims entwickelte sich von Anfang an eine breitgefächerte und lebhafte Diskussion über aktuelle Brennpunkte wie die Flüchtlingskrise oder auch die derzeit in aller Munde befindlichen Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Heinz Becker verteidigte das bereits ausverhandelte Abkommen mit Kanada und stellte es „im Sinne der sozialen Marktwirtschaft außer Diskussion.“ Madeleine Petrovic und Johannes Hübner legten dagegen ihre ablehnende Haltung über CETA dar.

Auch die Flüchtlingsthematik führte zu einer angeregten Diskussion zwischen den Teilnehmern, wobei die Schuld für die Eskalation der Krise nicht alleine der Europäischen Union zugeschoben wurde, sondern auch die einzelnen Mitgliedsstaaten in die Verantwortung genommen wurden. Sidl sprach sich in diesem Zusammenhang klar für EU-Sanktionen gegenüber Mitgliedsstaaten aus, die keine Flüchtlinge aufnehmen. Rainer Hable sprach an, dass in Europa nur eine grundlegende Hilfestellung gewährt werden könne, die Probleme, die zur Flucht der Menschen führen, allerdings vor Ort in den Krisengebieten bekämpft werden müssten. Die Diskussion profitierte an dieser Stelle auch sehr von der Expertise Heinz Beckers, der als Sicherheitssprecher der ÖVP im Europäischen Parlament im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres tagtäglich mit der Flüchtlingsdebatte befasst ist.

Während sich bei diesem Themen naturgemäß unterschiedliche Meinungen herauskristallisierten, herrschte gerade bei den Erfolgen der EU ein breiterer Konsens vor: Alle Teilnehmer anerkannten den großen Beitrag der Union zu Friede und Stabilität auf dem Kontinent an. Auch die Frage, wie es um die EU in 20 Jahren stehen würde, wurde von der Mehrheit der Diskutanten positiv beantwortet. So teilte etwa Sonja Zwazl ihre Einschätzung von einem „friedlichen Miteinander“ auf dem europäischen Kontinent.

Eine Fragerunde bildete den Abschluss dieses gelungen Vormittags. Auch der Bürgermeister von Kapelln, Alois Vogl, zeigte sich zufrieden, räumte allerdings ebenso ein, dass es viele weitere offene Fragen gebe, die die Bürger bewegen würden. Gleichzeitig zeigte er sich optimistisch, „dass zumindest jeder Besucher einen Einblick in die Arbeit der EU und deren Institutionen bekommen konnte.“