CETA - Handelsabkommen

Beim EU-Kanada-Gipfel in Prag im Mai 2009 wurde der Start der Verhandlungen über ein Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU bekannt gegeben.

Das Comprehensive Economic Trade Agreement (CETA) ist die Erweiterung des Trade and Investment Enhancement Agreements (TIEA) über das die Verhandlungen 2004 begonnen hatten, jedoch nie zu Ende geführt wurden. CETA soll nun noch weiter in die Tiefe gehen und vor allem Themen wie Waren- und Dienstleistungsverkehr, Investitionen, Arbeitsrecht, öffentliches Auftragswesen, geistiges Eigentum und nachhaltige Entwicklung regeln.

Die fünfte Verhandlungsrunde zwischen EU-Delegierten und Mitgliedern der kanadischen Regierung fand Ende Oktober 2010 in Ottawa statt. Ziel ist es, die Verhandlungen im nächsten Jahr abzuschließen.

CETA soll neue Möglichkeiten für das Wirtschaftswachstum in der EU und in Kanada bieten und deren Handelsbeziehungen stärken. Für Kanada ist dieses Abkommen das umfassendste seit NAFTA. Expertenmeinungen zufolge könnte es den bilateralen Handel zwischen der EU und Kanada bis zum Jahr 2014 um 20% steigern.

Die EU ist nach den USA das zweitwichtigste Land für den kanadischen Außenhandel. 2009 betrugen die Exporte Kanadas in die EU laut Eurostat 17,77 Milliarden Euro. Die wichtigsten kanadischen Exportgüter sind chemische Erzeugnisse, Kfz-Teile, Metalle, Mineralien, Maschinen, Papiererzeugnisse und Lebensmittel. Exporte der EU nach Kanada summierten sich im Jahr 2009 auf 22,44 Milliarden Euro. Die wichtigsten EU-Exporte nach Kanada sind Produkte aus den Bereichen Maschinen und Anlagen, Chemie, Fahrzeugbau, Erdöl, Getränke und verarbeitete Lebensmittel. Nahezu die Hälfte der von der EU nach Kanada exportierten Produkte stammt aus Deutschland, weitere wichtige Lieferanten sind Frankreich, Italien und Irland.

CETA würde auch den Dienstleistungsverkehr zwischen dem EU-Raum und Kanada ankurbeln, die wichtigsten Dienstleistungen hierbei sind Transport- und Reiseverkehrsdienstleistungen sowie Unternehmensdienstleistungen.

Befürworter von CETA sehen großes Potenzial in einem Handelsabkommen dieser Art. Der Handel zwischen der EU und Kanada könnte durch den Wegfall von Importquoten und die Erhöhung der Personenfreizügigkeit, und damit die Möglichkeit europäische Facharbeitskräfte nach Kanada zu holen und kanadische Facharbeitskräfte für die Weiterbildung nach Europa zu schicken, enorm angekurbelt werden. Ein weiterer positiver Aspekt ist die Liberalisierung des öffentlichen Auftragswesens, das in Kanada etwa 179 Milliarden kanadische Dollar umfasst, in der EU hingegen 3000 Milliarden Dollar. Außerdem hofft man auf eine amerikanische Antwort auf das Abkommen zwischen Kanada und der EU, die zu der Zukunftsvision eines Nordamerika-EU-Handelsabkommens führen könnte.

Jedoch gibt es unter den Kanadiern auch eine Vielzahl an Skeptikern, die die Überflutung des kanadischen Marktes mit europäischen Produkten und der europäischen Kultur befürchten.