Meine Stellungnahmen

ÖVP-Becker: Antisemitische Fußballfans sind wachsende Bedrohung07.02.2017

Thema: Antisemitismus
Ausschuss: LIBE

Antisemitismus im Fußball ist nicht neu, aber war noch nie so gefährlich wie heute. Radikalisierte und antisemitische Fußballfans stellen eine wachsende Bedrohung dar, die gefährliche Ausmaße für die Gesellschaft erreicht", so der Europaabgeordnete Heinz K. Becker.Download

ÖVP-Becker zum Holocaust-Gedenken: Jetzt gegen stark wachsenden Antisemitismus in Europa vorgehen25.01.2017

Thema: Antisemitismus
Ausschuss: LIBE

Das Gedenken an sechs Millionen im Zweiten Weltkrieg ermordete Juden ist Anlass, die heutige alarmierende Situation zu erkennen. Antisemitische Übergriffe nehmen in Europa und auch in Österreich stark zu. Daher müssen wir jetzt entschlossener denn je strafrechtlich dagegen vorgehen", so der Europaabgeordnete Heinz K. Becker anlässlich der Veranstaltung des Europäischen Parlaments zum Internationalen Holocaust-Gedenktag.Download

ÖVP-Becker: Volkspartei erhebt Führungsanspruch für „Soziales Europa“19.01.2017

Thema: „Soziales Europa“
Ausschuss: EMPL

Wir von der EVP wollen die sozialen Aufgaben von morgen schon heute in Angriff nehmen und erheben den Führungsanspruch für das soziale Europa von morgen. Aber wir lehnen radikale Extrempositionen und eine Schwächung erfolgreicher nationaler Sozialpolitik ab“, so der ÖVP-Sozialsprecher im EU-Parlament, Heinz K. Becker, anlässlich der Abstimmung über die sogenannte „Europäische Säule sozialer Rechte“ im EU-Parlament.Download

ÖVP-Becker: Neue EU-Grenz- und Küstenwache ist unser Erfolg06.10.2016

Thema:
Ausschuss: LIBE

Die neue EU-Grenz- und Küstenwache ist unser Erfolg. Die ÖVP hat dies seit Jahren gefordert und mit durchgesetzt. Der EU-Außengrenzschutz wird endlich schlagkräftiger", so der Sicherheitssprecher der ÖVP im EU-Parlament, Heinz K. Becker, heute anlässlich der offiziellen Eröffnung der neuen EU-Grenz- und Küstenwache.Download

ÖVP-Becker: Solide Asylpolitik braucht auch Rückkehrpolitik13.07.2016

Thema: Asylpolitik
Ausschuss: LIBE

Der Sicherheitssprecher der ÖVP im EU-Parlament, Heinz K. Becker, begrüßt den heutigen Vorschlag der EU-Kommission, Asylverfahren in der EU zu vereinheitlichen und betont: „Solide Asylpolitik braucht auch eine Rückkehrpolitik.“Download

ÖVP-Becker: Terror-Propaganda im Internet den Stecker rausziehen05.07.2016

Thema: Terrorbekämpfung
Ausschuss: LIBE

Der Sicherheitssprecher der ÖVP im Europäischen Parlament, Heinz K. Becker, will "Terror-Propaganda, IS-Rekrutierern und Bombenbauern im Internet den Stecker rausziehen". "Priorität hat das Löschen von solchen Inhalten. Nur wenn das nicht möglich ist, weil etwa die Server außerhalb der EU stehen, dann ist das Sperren eine Übergangslösung", so Becker nach der Abstimmung über die neue Anti-Terror-Richtlinie im Innenausschuss des Europäischen Parlaments am gestrigen späten AbendDownload

ÖVP-Becker fordert "gesetzliche Definition von Antisemitismus"22.06.2016

Thema: Antisemitismus
Ausschuss: LIBE

Der Europaabgeordnete Heinz K. Becker fordert eine "gesetzlich anerkannte Definition von Antisemitismus" in der EU, so der ÖVP-Politiker heute anlässlich des Besuches des israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin im Europarlament in Brüssel.Download

ÖVP-Becker zum Weltflüchtlingstag: Geordnete Migration ist wirksamste Hilfe für Flüchtlinge20.06.2016

Thema: Migration
Ausschuss: LIBE

"Nur geordnete Migration ist wirksamste Hilfe und bestmögliche Unterstützung für Flüchtlinge. Bisher müssen Flüchtlinge illegal in die EU einreisen, um legal Asyl beantragen zu können. Dieser Zustand ist unhaltbar", so der Sicherheitssprecher der ÖVP im EU-Parlament Heinz K. Becker anlässlich des Weltflüchtlingstags der Vereinten Nationen.Download

ÖVP-Becker für einheitliches EU-Asylsystem05.04.2016

Thema: EU-Asylsystem
Ausschuss: LIBE

Der Sicherheitssprecher der ÖVP im EU-Parlament, Heinz K. Becker, spricht sich für ein einheitliches EU-Asylsystem aus. "Dafür müssen die nationalen Vergabeverfahren angeglichen werden", so Becker.Download

ÖVP-Becker stimmt für neues "humanitäres Visum" zur legalen Einreise nach Europa16.03.2016

Thema: Migration
Ausschuss: LIBE

Der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker hat heute im Innenausschuss des EU-Parlaments für die Einführung eines neuen "europäischen humanitären Visums" zur legalen Einreise von Schutzsuchenden in den Schengenraum gestimmt.Download