Die ÖVP-Europaabgeordneten Othmar Karas, Paul Rübig, Claudia Schmidt und Heinz K. Becker überreichten eine knapp vier Meter hohe Nordmanntanne aus Maria Laach am Jauerling (NÖ) an die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Mairead McGuinness.

Begründet wurde die Tradition in Brüssel 1998 durch die damalige EU-Abgeordnete Agnes Schierhuber aus Niederösterreich. Sie wollte den bis dahin üblichen Plastikbaum aus dem Parlament verbannen. Fortgesetzt wurde die Tradition von Elisabeth Köstinger. Nachdem diese Anfang November neue Nationalratspräsidentin wurde, übergeben heuer Mitglieder der ÖVP-Delegation gemeinsam die Tanne, die mit dem Flugzeug nach Brüssel gebracht wurde.

Die Übergabe der Tanne wird musikalisch umrahmt von der Maturaklasse des Musikgymnasiums Dreihackengasse in Graz. Der Baum glänzt in mundgeblasenem und handbemaltem "Gablonzer Christbaumschmuck" aus Oberösterreich.

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Am 19.10. wurde die Position des Europäischen Parlaments zur Entsenderichtlinie verabschiedet. Der Europäische Rat der EU-Mitgliedstaaten hat dann seine Einigung am 23.10. gefunden. Somit beginnen demnächst die Trilogverhandlungen.

Notwendig wurde die Revision der von 1996 stammenden Entsenderichtlinie, weil sich inzwischen der europäische Binnenmarkt durch die Erweiterung der EU stark verändert hat. So konnte die bisher gültige Regelungenrichtlinie der schlechten Bezahlung von Arbeitnehmern, die aus den Niedriglohnländern der EU in Hochlohnländer entsandt wurden, nichts entgegensetzen und Sozialdumping hat dadurch stetig zugenommen. Es ist daher dringend notwendig, das Konzept "gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort" umzusetzen, um fairen Wettbewerb und gute Arbeitsbedingungen für alle europäischen Arbeitnehmer zu schaffen.

Die demnächst startenden Verhandlungen zwischen EU-Parlament und Mitgliedstaaten drehen sich unter anderem um den unterschiedlich betrachteten Fristenlauf: Das EU-Parlament hat 24 Monate vorgeschlagen, bevor der entsendete Arbeitnehmer voll unter das Arbeitsrecht des Ziellandes fällt. Die Mitgliedstaaten wollen nur zwölf Monate, mit der Möglichkeit auf eine halbjährige Verlängerung. Diese Frist spielt in der Praxis allerdings nicht die allergrößte Rolle, weil die meisten nach Österreich entsendeten Arbeitnehmer in der Baubranche arbeiten und die durchschnittliche Entsendezeit dort drei bis vier Monate beträgt.

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"Der Europäische Staatsanwalt ist ein Meilenstein für die grenzüberschreitende Strafverfolgung in Europa", sagt Heinz K. Becker, EU-Justizsprecher der ÖVP, zur Zustimmung des EU-Parlaments. "Er wird weit reichende Kompetenzen erhalten und nicht nur für Betrug und Unregelmäßigkeiten mit EU-Geldern und bei der öffentlichen Auftragsvergabe sondern auch für den grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug zuständig sein, der in der EU mehr als 50 Milliarden Euro pro Jahr anrichtet."

"Betrüger dürfen sich nicht mehr ungestraft auf Kosten der Steuerzahler bereichern. Und weil das internationale Verbrechen nicht an den Staatsgrenzen halt macht, brauchen wir eine effektive grenzüberschreitende Strafverfolgung", sagt Becker.

Außerdem wurden gewisse gesetzliche Mindeststandards geschaffen, wie etwa Mindesthöchststrafen von vier Jahren Haft ab einer Schadenssumme von 100.000 Euro. Und die grenzüberschreitende Strafverfolgung wird auf neue Beine gestellt - bisher war es so, dass die EU-Antibetrugsbehörde Olaf ihre Ermittlungsergebnisse nur an die nationalen Behörden weiterreichen konnte. Die Weiterverfolgung lag dann in deren Händen und ist häufig nicht erfolgt. Die europaweite Strafverfolgung wird dazu führen, dass Straftaten gegen den EU-Haushalt und damit gegen EU-Steuergelder konsequent grenzüberschreitend verfolgt und aufgeklärt werden.

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"Es braucht endlich mehr und intensive Kooperation und Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden der EU-Mitgliedsstaaten, um dem Terrorismus künftig besser Herr zu werden! Der Weg zu einer effektiven, grenzüberschreitenden Strafverfolgung in Europa ist noch weit. Am Ende brauchen wir eine Art europäisches FBI", gibt Europaabgeordneter Heinz K. Becker die Stoßrichtung vor. Er ist als einziger Österreicher Mitglied des Sonderausschuss Terrorismus des Europaparlaments, der am 14. September erstmals tagte und seither in kontinuierlichen Sitzungen seine aktiven Arbeiten fortführt.

"Aufgabe des für ein Kalenderjahr befristeten Sonderausschusses ist es, schonungslos, aber konstruktiv die Terrorattacken der vergangenen Monate und Jahre zu analysieren und klare Schlüsse für eine bessere Vorbeugung und Aufklärung zu ziehen. Die Pannen und die mangelnde Zusammenarbeit der letzten Jahre hat jeder Europäer deutlich sehen können", so Becker.

Becker fordert seit langem ein "europäisches FBI". "Die Pariser Anschläge wurden in Brüssel geplant. Die Londoner Attentäter waren bereits in Italien amtsbekannt. Und der erschütternde Mord an einer Freiburger Studentin hätte verhindert werden können, wenn die griechischen Behörden die vorigen Straftaten des mutmaßlichen Täters nicht für sich behalten hätten und ihm so nicht den Asylantrag in Deutschland ermöglicht hätten", erläutert der ÖVP-Politiker.

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"Fair für die EU-Mitgliedstaaten und sinnvoll für die Asylwerber - diesem Ziel kommen wir bei der künftigen Aufnahme und Zuteilung von Asylverfahren zumindest näher", sagt Europaabgeordneter Heinz K. Becker zur aktuellen Parlamentsposition für ein neues Dublin-System. "Es richtig, dass nicht mehr nur die Länder an der EU-Außengrenze für alle Asylverfahren zuständig sind, sondern diese Last nach einem gerechten Schlüssel auf alle EU-Staaten verteilt wird. Wir brauchen eine sinnvolle, solidarische, aber auch praxistaugliche Zukunftslösung für die Umverteilung der Asylanträge!"

Am 19. Oktober wurde im Innenausschuss über einen Paradigmenwechsel bei der Zuständigkeit für Asylverfahren abgestimmt. Geht es nach dem Europaparlament müssen künftig jene Länder Verantwortung übernehmen, die laut Verteilungsschlüssel bisher am wenigsten ausgelastet sind. De facto bedeutet das eine Entlastung für Länder wie Österreich, die am Höhepunkt der Krise die Hauptlast der Flüchtlinge getragen haben. Becker hat dem neuen Modell zugestimmt, "trotz Bedenken zu vielen Detailpunkten". Nur ein Ja könne jetzt die folgenden konkreten Verhandlungen über die künftige Zuteilung von Asylverfahren mit den EU-Mitgliedsstaaten sicherstellen, sagt Becker.

"Die Länder an der EU-Außengrenze müssen in Zukunft für jeden registrierten Asylwerber einen Sicherheitscheck durchführen. Sollte sich dabei in irgendeiner der zusammengschalteten EU-Datenbanken ein Hinweis auf eine Sicherheitsgefahr zeigen, muss die Asylprüfung prioritär und im Schnellverfahren durchgeführt werden", begrüßt der Abgeordnete und ÖVP-Sicherheitssprecher im Europäischen Parlament auch diese Neuregelung.

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"Im Kampf gegen den Antisemitismus in Europa müssen wir jetzt alle Anstrengungen massiv verstärken und beschleunigen zulegen, denn die Zeit drängt", sagt Europaabgeordneter Heinz K. Becker, der im Herbst den Vorsitz der überparteilichen "Arbeitsgruppe gegen Antisemitismus im EU-Parlament" übernommen hat.

"Bisher haben nur fünf EU-Länder, erfreulicherweise von Anfang an bereits Österreich, die Antisemitismus-Definition der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA) beschlossen. Die weiters geforderten nationalen Koordinatoren zur Bekämpfung von Antisemitismus gibt es erst vereinzelt, und Spezialeinheiten zur Bekämpfung von Hassverbrechen suchen wir  vergeblich, allerdings werden vermehrt spezielle Trainings für Polizei und Strafverfolgungsbehörden durchgeführt.", so Becker, der im Juni als Berichterstatter in der Resolution des Europaparlaments zur Bekämpfung von Antisemitismus alle diese Forderungen aufgestellt hatte.

"Ich freue mich, dass die Antisemitismus-Resolution als klares Signal Europas mit einer Dreiviertel-Mehrheit eindrucksvoll von Abgeordneten aller Fraktionen beschlossen wurde!" betont Becker. "Unser Hauptziel ist eine effektive Strafverfolgung antisemitischer Übergriffe. Dafür brauchen wir die EU-weit einheitliche Definition von Antisemitismus. Und so genannte soziale Medien müssen wie traditionelle Medien in die Pflicht genommen werden. Es kann zum Beispiel nicht sein, dass Facebook mit gezielten Werbeeinschaltungen für Antisemiten Geld verdient", Bis vor kurzem konnte dort für Nazi-Andenken und rechtsradikale Veranstaltungen gezielt bei ‚Judenhassern‘ geworben werden. Vor dem Hintergrund des wachsenden Hasses im Netz sei so etwas vollkommen inakzeptabel.

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Ungefähr 6,4 Millionen Menschen leben in der Europäischen Union mit Demenz. Es ist zu erwarten, dass diese Zahlen in den nächsten vier Jahrzehnten rasch steigen werden, denn jedes Jahr entwickeln 1,4 Millionen Europäer Alzheimer und andere Formen von Demenz.

Es ist die Verpflichtung unserer nationalen Regierungen, ein Demenz-freundliches Europa zu errichten - dabei ist eine möglichst frühe Diagnose der Schlüssel zu wirksamen Therapien. Stigmatisierung, Diskriminierung und Isolierung von Patienten und Pfleger müssen ein Ende haben und ein integratives Umfeld für Patienten und Pflegende müssen geschaffen werden. Nachdem es sich all diesen Maßnahmen in die nationale Kompetenz fallen, sind die Regierungen aller EU-Mitgliedstaaten gefordert, über öffentliche Kampagnen nicht nur das Bewusstsein für diese Krankheit massiv zu erhöhen sondern auch neue wissenschaftliche Entwicklungen zu fördern, um die besten Methoden zur gezielten Risikoreduzierung und frühzeitiger Erkennung wie auch rechtzeitiger Behandlung zu sichern.

Als nächste Schritte auf EU-Ebene möchte ich zwei intensiv vorantreiben:

1.Die Einsetzung eines "Alzheimer-Koordinators" in der EU-Kommission, welcher alle relevanten Aktivitäten in den verschiedenen Abteilungen der Kommission, die von Gesundheit bis Wissenschaft, Innovation und Gesundheit etc. reichen, koordiniert und so die Effizienz steigert.

2.Die Schaffung eines EU-Aktionsrahmens, um das Fachwissen und die gemeinsamen Aktivitäten zusammenzuführen, und eine Strategie zu entwickeln, wie die besten und wirksamsten Leistungen für die Bedürfnisse der Patienten und der Familien in Europa leiden, bestmöglich erzielt werden.

Der Kampf gegen Alzheimer und andere Formen von Demenz muss endlich einen höheren Stellenwert auf europäischer und nationaler Ebene bekommen, indem die Politik für weitreichende Kooperationen zwischen den Mitgliedstaaten im Bereich Forschung, Gesundheit und Vorbeugung sorgt.

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Im Jahr 2007 bildete sich im Europaparlament eine Gruppe von Abgeordneten, die sich besonders für Pflegende Angehörige einsetzen möchten. Der Europaabgeordnete Heinz K. Becker trat schon kurz nach seinem Eintritt dieser Interessensgruppe für Pflegende als aktives Mitglied bei und fungiert inzwischen als Vize-Vorsitzender.

Das wichtigste Ziel der Europaabgeordneten-Gruppe ist es, gemeinsame Initiativen mit der EU-Kommission zu entwickeln, damit die Mitgliedstaaten ihre nationale Verantwortung für den Bereich Pflege dafür einsetzen, die Situation der Pflegenden zu erleichtern - das sind zu rund 70 % Familienmitglieder und hier wiederum zumeist Frauen!

Die grundsätzlich höhere Wertschätzung Pflegender und ihre soziale Inklusion, die bestmögliche Vereinbarkeit von Pflege und Beruf sowie ein Leben mit aktivem und gesundem Altern, um schon früh der Pflegebedürftigkeit gezielt vorzubeugen, sind jene Themen, die in den letzten Jahren im Rahmen der Veranstaltungen der Interessensgruppe für Pflegende laufend diskutiert und konkretisiert wurden.

Am 7. November konnte im Europaparlament das erfolgreiche 10-Jährige Bestehen der Interessensgruppe für Pflegende gefeiert werden, wobei der Blick in die Zukunft im Mittelpunkt stand, um in den kommenden Jahren Zuletzt konnte ein Durchbruch erzielt werden, als mit großer Mehrheit im Plenum des Europaparlaments die Neuregelung zur Work-Life-Balance, also der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, beschlossen wurde. Sie wird auch andere EU-Mitgliedstaaten veranlassen, den zum Teil vorbildlichen österreichischen Weg zu gehen, zum Beispiel durch Pflegefreistellung und Pflegeurlaub für Pflegende sowie Pflegekarenz auch für Männer.

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Zweimal jährlich beschäftigt die Zeitumstellung ganz Europa. Als einer der Initiatoren im Kampf dagegen führt Europaabgeordneter Heinz K. Becker klar aus: "Zweimal im Jahr belastet das 1 Stunde Vor- und 1 Stunde Nachstellen der Uhren unseren Organismus, speziell den von Kindern und älteren Menschen, die Verkehrssicherheit, das Risiko bei Operationen, die Kosten von Wirtschaft und  Bauern - ohne irgendeine Energieeinsparungen! Die Zeit ist längst gekommen, dass wir diese sinnlose und ungesunde halbjährliche Zeitumstellung endlich beenden!"

"Erfreulicherweise steigt im Europaparlament die Unterstützung zur Abschaffung der zweimaligen Zeitumstellungen deutlich an", sagt Becker. "Vertreter aller acht Fraktionen im EU-Parlament setzen sich dafür ein, dass die EU-Kommission spätestens im Dezember formell aufgefordert wird, der halbjährlichen Zeitumstellung den Riegel vorzuschieben." Dafür müsste die Sommerzeit-Verordnung, die in mehrmals veränderter Form seit 1980 besteht, gestrichen werden und dazu die entsprechende Zustimmung der EU- Mitgliedstaaten herbeigeführt werden.

"Die Zeitumstellungen stören jedes Mal wieder die innere Uhr der Menschen und damit ihren natürlichen Bio-Rhythmus", warnt Becker. "Nicht umsonst ging der Medizin-Nobelpreis heuer an die drei US-amerikanischen Chrono-Biologen Michael W. Young, Michael Rosbash und Jeffrey C. Hall, die Existenz und Bedeutung der inneren Uhr erforscht und belegt haben. Wird diese durcheinander gebracht, steigt das Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen und viele andere Nachteile treten ein."

"Es sind auch die negativen Auswirkungen auf die Konzentrations- und Leistungsfähigkeit, die unnötigerweise erlitten werden müssen", sagt Becker: "In der Woche nach der Zeitumstellung steigt die Anzahl der Verkehrsunfälle regelmäßig um bis zu 30 Prozent. Viele Schulkinder brauchen oft Wochen, um zu ihrer üblichen Lernleistung zurückzukehren. Und ältere Menschen müssen sich erst längere Zeit anpassen, währenddessen sie an oft gefährlichen körperlichen Störungen leiden."

"Jetzt dürfen wir keine Zeit mehr verlieren", schließt Becker. "Die EU soll die Regierungen der Mitgliedstaaten entschlossen dazu bringen, diesen ungesunden Unsinn abzuschaffen!"

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"Die Special Olympics Winterspiele 2017 in der Steiermark haben eindrucksvoll gezeigt, dass Sport keine Grenzen kennt", sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker im Rahmen einer Danke-Veranstaltung mit den weltweit und in Österreich Verantwortlichen und Vertretern der EU-Kommission in Brüssel. Becker und sein Team hatten entscheidend dabei geholfen, das sportliche Großereignis nach Österreich mit sechs Millionen Euro an EU-Förderungen zu unterstützen. Gemeinsam mit EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat nun Becker im Europäischen Parlament die olympische Fackel und Anerkennungsmedaillen entgegen genommen.

"Die Special Olympics 2017 in Österreich waren ein großartiger Beweis dafür, dass alle Menschen unabhängig von ihren geistigen und körperlichen Voraussetzungen Sport auf hohem Niveau betreiben können", sagt Becker. "Die Lebensfreude und die Leidenschaft, welche die Spitzensportler in den Wettkampf mitgebracht haben, haben mich persönlich sehr beeindruckt. Dabei steht das Miteinander stets über dem Gegeneinander - von diesen Menschen können wir alle noch etwas lernen. Ich wünsche dieser großartigen Bewegung auch in Zukunft viel Erfolg!"

Die "11. Special Olympics Winterspiele" fanden dieses Jahr von 14. bis 25. März in Graz, Schladming und Ramsau statt. Österreich war zum zweiten Mal Austragungsort dieser sportlichen Großveranstaltung, an der diesmal 2.700 Athleten aus 107 Nationen teilgenommen haben.

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Der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker (ÖVP) freute sich sehr, am 6. Oktober den Bürgerpreis des EU-Parlaments dem Projekt "Route 28" zu überreichen. Er hatte dieses originelle und innovative Projekt für den Wettbewerb vorgeschlagen und - es wurde mit dem Preis bedacht! Das Projekt des Vereins zur Förderung der Europäischen Identität MOSAIK hatte im Mai diesen Jahres 15 europäische Länder an verschiedenen Orten in Wien mit ganz speziellen, höchst unterhaltsamen Aktivitäten erlebbar gemacht, sozusagen bei einer Europareise mitten in Wien. Ziel des Projektes ist es, dass die Teilnehmer aktiv und ganz persönlich Europa erleben. Zur Vielfalt drei europäischen Länder und ihrer landestypischen Elemente gehörten beispielsweise eine Geburtstagsfeier mit Pippi Langstrumpf, ein Tschechisch-Sprachkurs, ein irisches Pub Quiz und vieles mehr.

Becker lobte in seiner Laudatio das Projekt als "Beitrag zum Erkennen des europäischen Spirits" und betonte, dass in unserer Zeit gesellschaftliches Engagement von herausragender Bedeutung sei. Die Europäische Union sei eine "größere Heimat", die man den Menschen möglichst nahe bringen müsse. "Route 28 ist ein maximal bürgernahes Projekt, das die Teilnehmer auch sehr sinnlich erobert hat." Becker äußerte den Wunsch, dass dieses Projekt, dessen Premiere in Wien stattfand, in Zukunft auch in anderen Ländern der EU stattfindet - als kreativer Europa-Export aus Österreich!

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