Heinz K. Becker: Mit moderner Technik gegen Illegale in Europa vorgehen

Mehr Sicherheit an Außengrenzen und Erleichterungen für Vielreisende10.06.2015

"Derzeit halten sich zwei bis vier Millionen Menschen aus Drittstaaten ohne Aufenthaltsberechtigung in Europa auf. Selbstverständlich müssen die Behörden in der EU moderne digitale Technik einsetzten können, um an den EU-Außengrenzen effizient dagegen vorgehen zu können. Nur so werden wir Sicherheitsprobleme in Zukunft meistern können", so Heinz K. Becker, ÖVP-Sicherheitssprecher im EU-Parlament, nach der gestrigen Diskussion zur Zukunft der Grenzkontrollen im EU-Parlament.

"Mit einer elektronischen Ein- und Ausreiseerfassung von Nicht-EU-Bürgern geht die EU mit vollem Recht vor allem gegen jene vor, die zwar legal einreisen, dann aber illegal länger in Europa bleiben und die EU nicht mehr verlassen", erläutert der ÖVP-Sicherheitssprecher.

"Zugleich soll eine Schnell-Grenzkontrolle eine erleichterte Einreise für vertrauenswürdige und registrierte Vielreisende bringen", so Becker. Als Chefverhandler der Europäischen Volkspartei für den neuen Visa-Kodex der EU will Becker Reisevorteile für Touristen und Geschäftsleute verwirklichen. Das hätte besonders für das Tourismusland Österreich Bedeutung, so der ÖVP-Abgeordnete.

Becker fordert eine Überprüfung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses des derzeit im Test befindlichen Systems "Intelligente Grenzen". "Wir müssen aus den Fehlern des Schengener Informationssystem (SIS) lernen. Die EU-Kommission muss das genau klären und darüber Ende des Jahres Bericht erstatten", so der EU-Abgeordnete.

Becker setzt sich für eine effiziente Nutzung ein. "Wenn ein Einreise-Ausreise-System kommt, sollten die vorhandenen Daten auch zur Aufklärung schwerer Straftaten oder zur Terrorismusbekämpfung dienen. Ich will, dass die an einem Mord-Tatort sichergestellten Fingerabdrücke mit dieser Datenbank abgeglichen werden", so Becker.